Grüsse aus dem Kantonsrat

Liebe Hettlingerinnen und Hettlinger

Seit 2019 darf ich jeden Montag mit Begeisterung im Kantonsrat politisieren. Das Ringen um Lösungen, das Finden von breit abgestützten Kompromissen und die vertiefte Arbeit in den Kommissionen gefällt mir sehr. Viel schöner finde ich jedoch, wenn es im Kantonsrat heisst: „Und das Wort hat Tobias Weidmann, Hettlingen.“ Es erfüllt mich jedes Mal mit Stolz, wenn ich den Namen Hettlingen eingeblendet sehe. Geboren und aufgewachsen in Hettlingen fühle ich mich hier stark verwurzelt und geniesse es, meine Kindheitserfahrungen mit meinen kleinen Kindern erneut zu erleben. Es ist wunderbar zu beobachten, wie viele ehemalige Hettlinger als junge Familien zurück nach Hettlingen kommen.

Aber was macht ein Kantonsrat Woche für Woche?
Das Parlament des Kantons Zürich zählt 180 Mitglieder und berät und beschliesst über Verfassungs- und Gesetzesänderungen, wählt Mitglieder von Gerichten und übt die Oberaufsicht über Regierung, Verwaltung und Justiz aus. Am Montag sind wir jeweils mit Rats- und Fraktionssitzungen beschäftigt und versuchen die Geschäftslast auf der Traktandenliste abzuarbeiten, auf welcher sich momentan über 202 Geschäfte stauen. In einer Sitzung schaffen wir im Schnitt die Beratung von zehn Geschäften. Man rechne! An manchen Montagen kommen mehr neue Vorstösse hinzu, als wir abgehandelt haben. Der Donnerstagmorgen ist für meine Kommissionsarbeit reserviert. Gerade in der kommenden Adventszeit beschäftigen wir uns mit der traditionellen Budgetdebatte, welche mit bis zu vier Tagen zur längsten Budgetdebatte der Schweiz zählt.

Viele kantonale Geschäfte haben direkte finanzielle Auswirkungen auf die Gemeindepolitik. Dies zeigt sich zum Beispiel beim kantonalen Zusatzleistungsgesetz, deren Änderung am 27. September 2020 angenommen wurde. Ab 2022 wird der Kantonsanteil am Zusatzleistungsaufwand in der Gemeinde von ursprünglich 44% auf 70% erhöht. Hettlingen hatte im Jahr 2020 einen Zusatzleistungsaufwand von 700’175 Fr. Davon übernahm der Kanton 44% (308’000 Fr.), wohingegen mit dem neuen Zusatzleistungsgesetz der Kanton weitere 182’045 Fr. übernehmen müsste. Dies bedeutet, dass die Gemeinde Hettlingen zukünftig in der Höhe von 1.73 Steuerprozente entlastet wird. Begrüssenswert wäre, wenn sich dies auch in den Gemeindefinanzen aufgrund Minderausgaben widerspiegeln würde.

Mit derartigen Sachgeschäften beschäftigen wir uns in Kommissionen, Fraktionen und schliesslich im Ratsbetrieb. Seit ich Kantonsrat bin, sehe ich wie alle Parteien bemüht sind gute Lösungen für den Kanton zu finden und tagtäglich in etlichen Kommissionen konstruktiv mitarbeiten. Auch wenn die Meinungen und Ansichten weit auseinanderliegen mögen, so wird dennoch versucht, in zahlreichen Vorstössen Themen voranzutreiben, Kompromisse zu suchen und Realpolitik zu betreiben.

Ich bin immer offen für politische Anliegen und freue mich stets über den Austausch mit Ihnen. Nun wünsche ich Ihnen eine besinnliche Adventszeit und schöne Weihnachten.

Tobias Weidmann
Kantonsrat, SVP Hettlingen